Daniel Keller
Dies sind die gemeinsamen Antworten von Kora Gouré Bi und Daniel Keller
Frage 1: Inwieweit stellt der Klimawandel nach Ihrer Auffassung eine Bedrohung für die Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt und das Leben der Bürger*innen dar und welche Priorität wollen Sie dem Klimaschutz im Rahmen Ihrer Arbeit als Stadtverordnete(r) einräumen?
Wir müssen Klimawandel als Querschnittsthema bei allen Fragen zukünftig systematisch berücksichtigen, da der Klimawandel sichtbar vorangeht und wir auch auf kommunaler Ebene Maßnahmen umsetzen müssen. Die SVV hat den Beschluss gefasst, dass Potsdam bis 2035 klimaneutral sein soll. Die Frage hat also eine hohe Priorität.
Frage 2: Welche Rolle messen Sie Dach-PV-Anlagen zur Dekarbonisierung der Stadtgesellschaft bei? Wie wollen Sie dafür sorgen, dass der Ausbau von Photovoltaik insbesondere zur günstigen Eigenversorgung mit Strom auch im Innenstadtbereich zukünftig leichter möglich wird?
Dach-PV-Anlagen sind wie auch Windkraftanlagen wichtige Bausteine, um eine klimaneutrale Stromerzeugung sicherzustellen, auch wenn die Maßnahmen eher kleinteilig sind und viele seltene Rohstoffe verwendet werden. Als SPD Potsdam wollen wir stadteigene Gebäude mit Dach-PV-Anlagen ausstatten, sowie überprüfen, ob das Anbringen von Dach-PV-Anlagen zur Pflicht bei Neubauten gemacht werden kann. Durch eine Mieterstromoffensive möchten wir sicherstellen, dass auch MieterInnen von PV-Anlagen direkt profitieren können. Daneben sind Geothermie und Stromerzeugung aus grünem Wasserstoff sehr wichtige Zukunftstechnologien. Die EWP beabsichtigt, die Geothermie auszubauen. Potsdam wird darüber hinaus von der „Wasserstoffautobahn“, die aus der Lausitz kommend vom Bund gebaut werden soll, voraussichtlich ebenso profitieren.
Frage 3: Welche Chance und Herausforderungen sehen Sie in dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum zügigen Aus- und Aufbau der erneuerbaren Energien als Herzstück einer bezahlbaren, sicheren und umweltverträglichen Energieversorgung in Potsdam.? Wo sehen Sie Ihre Einflussmöglichkeiten bei der Umsetzung?
Die SPD Potsdam OV SDK (= WK 6) betrachtet diesen Beschluss als wegweisend und wird sich in der neuen Legislatur daran orientieren. Sollten sich die Rahmenbedingungen grundsätzlich verändern, müsste von der SVV ein angepasster Beschluss gefasst werden.
Frage 4: Welche Maßnahmen schlagen Sie vor, um den Potsdamer Bürgern bei der notwendigen Umgestaltung ihrer Wärmeversorgung Orientierung zu geben und wie kann der Umbau sozialverträglich bis 2045 gelingen?
Besonders wichtig ist es, dass das Fernwärmenetz schnellstmöglich beispielsweise durch den Ausbau der Tiefengeothermie dekarbonisiert wird. Diese Frage betrifft allerdings nur in Teilen die Kommunalpolitik, da es hier auch sehr auf Maßnahmen und Rahmenbedingungen ankommt, die auf Bundesebene initiiert werden. Die EWP sollte ermuntert werden, zu diesen Themen regelmäßig und verständlich zu kommunizieren. Die Sozialverträglichkeit ist für die SPD Potsdam WK 6 ein sehr wichtiger Aspekt. Da Potsdam auch von den Mitteln des Landeshaushalts zur Klimawende profitieren wird, müsste beobachtet werden, ob sich darüber hinaus noch Lücken für die BürgerInnen auftun, bei denen die Stadt unterstützen müsste.
Frage 5: Mit welchen Ansätzen kann Potsdam den Bedarf an sozialverträglichem Wohnraum bedienen, ohne die selbstgesetzten Klimaschutzziele zu verletzen?
Potsdam verfolgt die Konzeptvergabe beim Wohnungsbau und sorgt dafür, dass die Genossenschaften und die ProPotsdam große Teile der Neubaumaßnahmen übernehmen und dann zu sozial verträglichen Mieten vermieten. Die klimafreundliche Strom- und Wärmeerzeugung ist auch für die Wohnungsbaugesellschaften relevant, damit nicht teure und sehr kleinteilige Maßnahmen in einzelnen Gebäuden zur Erreichung der Klimaziele von ihnen eingeleitet werden müssen. Darüber hinaus unterstreicht der Klimarat der Stadt Potsdam die Bedeutung der Dekarbonisierung der Fernwärme, um Fördermittel für den Neubau von Wohnungen zu erhalten.
Frage 6: Mit welchen weiteren Maßnahmen möchten Sie den Fuß- und Radverkehr als Alternative zum motorisierten Individualverkehr in Potsdam insbesondere in der Innenstadt anreizen?
Der WK 6 liegt nicht in der Innenstadt, weshalb aus unserer Sicht der Ausbau eines lückenlosen und sicheren Radwegenetzes und der Ausbau des ÖPNV in die Innenstadt und die anliegenden Gemeinden sehr wichtig ist. Dazu gehört z.B. auch die Verbesserung der Busanbindungen zum Vorteil des Südostens der Stadt. Bei Neubaumaßnahmen ist auf gute Lösungen für den Individualverkehr zu achten, z.B. durch den Bau von Quartiersgaragen, so dass mehr Leute für die regelmäßigen Fahrten zur Arbeit den ÖPNV nutzen. So würde es mehr Platz im Straßenraum geben und mehr Lebensraum für die BewohnerInnen frei werden.